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Beamten-Dienstrechtsgesetz (BDG)

Rechtsgrundlage: Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG) = Bundesgesetz vom 27. Juni 1979, BGBI. 333/1979, über das Dienstrecht der Beamten. Seither zahlreiche Novellen. Das BDG ist abgedruckt im Jahrbuch der GÖD.

  • Im Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 wurde das Beamtendienstrecht modernisiert und neu gefasst. Das BDG ist die wesentlichste Rechtsquelle für alle dienstrechtlichen Fragen. Es gilt nur für ernannte (= pragmatisierte) Beamte, hat aber durch Analogiebestimmungen teilweise auch für Vertragsbedienstete Gültigkeit.
  • Das BDG ist in einen „Allgemeinen Teil", der für alle Bundesbeamten gilt, und in einen „Besonderen Teil", der einzelne Beamtengruppen behandelt, unterteilt. Es wird komplettiert durch „Anlagen". Der Allgemeine Teil und der Besondere Teil sind in Abschnitte gegliedert. Die folgende Übersicht über den Inhalt des BDG nennt die Themenbereiche, die in diesem wichtigen Gesetz behandelt werden.

a) Allgemeiner Teil des BDG:

  • 1. Abschnitt: Anwendungsbereich, § 1.
  • 2. Abschnitt: Dienstverhältnis:

Ernennung: §§ 2 bis 8

Personalverzeichnis: § 9

Provisorisches Dienstverhältnis: § 10

Definitives Dienstverhältnis: §§ 11 bis 12

Übertritt und Versetzung in den Ruhestand: §§ 13 bis 15c Wiederaufnahme in den Dienststand: § 16

Außerdienststellung wegen Ausübung eines Mandats: §§ 17 bis 19

Auflösung des Dienstverhältnisses: § 20 Austritt: § 21

Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges: § 22.

  • 3. Abschnitt: Dienstliche Ausbildung als Maßnahme der Personal- und Verwaltungsentwicklung:

Ziel und Arten der dienstlichen Ausbildung: §§ 23 bis 24 Grundausbildung: §§ 25 bis 31

Management-Training und Mitarbeiterqualifizierung: §§ 32 bis 33 Verwaltungsakademie des Bundes: §§ 34 bis 35.

  • 4. Abschnitt: Verwendung des Beamten:

Arbeitsplatz: § 36

Telearbeit: § 36a

Nebentätigkeit: § 37

Versetzung: § 38

Freigabepflicht bei Ressortwechsel: § 38a

Dienstzuteilung: §§ 39 bis 39b

Verwendungsänderung: §§ 40 bis 41

Verwendungsbeschränkungen: §§ 42 bis 42a.

  • 5. Abschnitt: Dienstpflichten des Beamten:

Allgemeine Dienstpflichten: § 43

Achtungsvoller Umgang (Mobbingverbot): § 43a

Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten: § 44

Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters: § 45

Mitarbeitergespräch: § 45a

Teamarbeitsbesprechung: § 45b

Amtsverschwiegenheit: § 46

Befangenheit: § 47

Dienstzeit: §§ 47a bis 50d

Pflegeteilzeit: § 50e

Abwesenheit vom Dienst: § 51

Ärztliche Untersuchung: § 52

Meldepflichten: § 53

Schutz vor Benachteiligung: § 53a

Dienstweg: § 54

Wohnsitz und Dienstort: § 55

Nebenbeschäftigung: § 56

Gutachten: § 57

Ausbildung und Fortbildung: § 58

Geschenkannahme: § 59

Dienstkleidung, Dienstabzeichen, Sachbehelfe: § 60

Pflichten des Beamten des Ruhestandes: § 61.

  • 6. Abschnitt: Rechte des Beamten:

Bezüge: § 62

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen: § 63

Urlaub (inkl. Karenzurlaub): §§ 64 bis 75c

Pflegefreistellung: § 76

Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes: § 77

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare: §§ 78a bis 78b

Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung: § 78c

Familienhospizfreistellung: § 78d

Sabbatical: § 78e

Dienstbefreiung für Kuraufenthalt: § 79

Bedienstetenschutz: §§ 79a bis 79b

IKT-Nutzung und Kontrollmaßnahmen: §§ 79c bis 79i

Sachleistungen: § 80.

  • 7. Abschnitt: Leistungsfeststellung:

Begriff und Arten der Leistungsfeststellung: § 81

Beurteilungszeitraum: § 81a

Folgewirkungen: § 82

Zulässigkeit: § 83

Bericht des Vorgesetzten: § 84

Befassung des Beamten: § 85

Antrag des Beamten auf Leistungsfeststellung: § 86

Befassung der Dienstbehörde und der Leistungsfeststellungskommission: § 87

Leistungsfeststellungskommission: §§ 88 bis 89

Bericht über den provisorischen Beamten: § 90.

  • 8. Abschnitt: Disziplinarrecht: §§ 91 bis 135.

  • 9. Abschnitt: Verwaltungsgerichtsbarkeit: §§ 135a bis 135c.

b) Besonderer Teil des BDG:.

  • 1. Abschnitt: Allgemeiner Verwaltungsdienst: §§ 136 bis 141b.

  • 2. Abschnitt: Exekutivdienst: §§ 142 bis 145e.

  • 3. Abschnitt: Militärischer Dienst: §§ 146 bis 152d.

  • 5. Abschnitt: Staatsanwälte: § 153.

  • 6. Abschnitt: Universitätslehrer: §§ 154 bis 200.

  • 6a. Abschnitt: Hochschullehrpersonen: §§ 200a bis 2001.

  • 7. Abschnitt: Lehrer: §§ 201 bis 224:

Anwendungsbereich: § 201

Ernennungserfordernisse: § 202

Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen: §§ 203 bis 203m

Ausschreibung und Besetzung von Planstellen für leitende Funktionen: §§ 207 bis 207m

Verwendung an nicht in der Verwaltung des Bundes stehenden Schulen oder Pädagogischen Hochschulen: § 208

Vorübergehende Verwendung bei einer Dienststelle der Verwaltung: § 209

Zusätzliche Verwendung an einer anderen Schule oder einer Pädagogischen Hochschule: § 210

Dienstpflichten: §§ 211 bis 216:

- Lehramtliche Pflichten: § 211

- Lehrverpflichtung: §§ 212 bis 213d

- Amtsverschwiegenheit: § 214

- Meldepflichten: § 215

- Nebenbeschäftigung: § 216

Amtstitel: § 217

Ferien und Urlaub: § 219

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare: § 219a

Leistungsfeststellung: § 220

Disziplinarrecht: § 221

Lehrpersonen in bestimmten Tätigkeiten an Pädagogischen Hochschulen: §§ 222 bis 224.

  • 8. Abschnitt: Schul- und Fachinspektoren: §§ 225 bis 227.
  • 9. Abschnitt: Beamte des Post- und Fernmeldewesens: §§ 228 bis 231.
  • 10. Abschnitt: Beamte des Krankenpflegedienstes: §§ 231a bis 231c.

c) Schlussteil des BDG:

  • Der Schlussteil umfasst Übergangsbestimmungen und Zusatzbestimmungen für die einzelnen Beamtengruppen (§§ 232 bis 286). Für Lehrer gelten hiebei die §§ 248 bis 248c.

d) Anlagen zum BDG:

  • Anlage 1: Ernennungserfordernisse und Definitivstellungserfordernisse:

Verwendungsgruppe A 1 (Höherer Dienst)

Verwendungsgruppe A 2 (Gehobener Dienst)

Verwendungsgruppe A 3 (Fachdienst)

Verwendungsgruppe A 4 (Qualifizierter mittlerer Dienst)

Verwendungsgruppe A 5 (Mittlerer Dienst)

Verwendungsgruppe A 6 (Qualifizierter Hilfsdienst)

Verwendungsgruppe A 7 (Hilfsdienst)

Verwendungsgruppe PH 1 (Ziffer 22a der Anlage 1)

Verwendungsgruppe PH 2 (Ziffer 22b der Anlage 1)

Verwendungsgruppe PH 3 (Ziffer 22c der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 1 (Ziffer 23 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2a 2 (Ziffer 24 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2a 1 (Ziffer 25 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2b 1 (Ziffer 26 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 3 (Ziffer 27 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe SI 1, FI 1 und S 1 (Ziffer 28 der Anlage 1) Verwendungsgruppe SI 2, FI 2 und S 2 (Ziffer 29 der Anlage 1)

  • Anlage 2: Ausbildungs- und Prüfungsvorschriften, die gemäß § 234 Abs. 1 als Bundesgesetze weiter anzuwenden sind.

(Zuletzt aktualisiert: Juni 2014)

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Aktuelle Zitate

 

 

Auf den Punkt gebracht:

„Kindern vorzulesen, auf Deutsch, auf Türkisch oder mit ihnen Deutsch zu lernen, anstatt stundenlang vor dem Fernseher zu sitzen, ist keine Frage des Geldes. Aber wer es nicht macht, reduziert die Chancen von Kindern, oft mehr als vieles andere.“
Mag. Carina Kerschbaumer, Kleine Zeitung vom 1. Dezember 2018

„Spiegelbild der Gesellschaft“:

„‚Das ist ein allgemeingesellschaftliches Problem.‘ Die Hemmschwelle für Aggression sei gesunken, ‚daher müssen wir bei der Konfliktkultur ansetzen. Die Schulen sind ein Spiegelbild der Gesellschaft.‘“
MMMag. Gertraud Salzmann, Bundesobfrau der VCL und Dienstrechtsreferentin der AHS-Gewerkschaft, Salzburger Nachrichten vom 22. November 2018

Mut zur Korrektur:

„Ich appelliere an Bildungsminister Faßmann, die Reformen der letzten Jahre zu überdenken und dort, wo es erforderlich ist, die Reißleine zu ziehen. Ein mutiges Beispiel dafür hat er z. B. bei der NOST schon gesetzt.“
Mag. Herbert Weiß, Vorsitzender der AHS-Gewerkschaft, „gymnasium“ (Printmedium der AHS-Gewerkschaft) vom November/Dezember 2018, S. 7

Den Einstieg in die Praxis gelingen lassen!

„Wer in der Klasse bestehen will, braucht höchste fachliche, pädagogische, didaktische und menschliche Qualitäten. Gutes Coaching beim Einstieg in die Praxis hilft StudentInnen, sich zu erfolgreichen Lehrerpersönlichkeiten zu entwickeln.“
Dir. Mag. Isabella Zins, Bundesvorsitzende der AHS-DirektorInnen und stv. Vorsitzende der Bildungsplattform „Leistung & Vielfalt“,
Kurier online am 11. Dezember 2018

Imageschäden schnellstmöglich beheben:

„Die Aufgaben und Herausforderungen, denen wir uns tagtäglich stellen, können wohl nicht oft genug ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Möge es gelingen, unseren wichtigen und schönen Beruf auch in Zukunft den ‚Besten der Besten‘ unter den jungen Menschen schmackhaft zu machen! Die Kinder werden diese mehr denn je brauchen!“
Mag. Gudrun Pennitz, Mitglied im ZA AHS, ÖPU, ÖPU-Nachrichten vom Dezember 2018, S. 15

„Echter Vorteil“:

„Dass es in Österreich sowohl die Neuen Mittelschulen, als auch die Gymnasien in der Unterstufe gibt, ist ein echter Vorteil. Durch diese Differenzierung ist es möglich, alle Schülerinnen und Schüler bestmöglich zu fördern. Jedes Kind hat unterschiedliche Stärken und Talente und es ist notwendig, alle Potenziale zu nutzen. Fakt ist, dass das in den Neuen Mittelschulen jedoch nur durch verstärkte Leistungsdifferenzierung ermöglicht werden kann.”
Tobias Hofstätter, Bundesobmann der Schülerunion Österreich, Presseaussendung vom 1. Dezember 2018

Erkenntnis aus Deutschlands Nationalem Bildungspanel (NEPS):

„Integrative Systeme sind für die schwächsten Schüler am wenigsten zuträglich, die leistungsstarken können mit Komplexität viel besser umgehen und zuweilen sogar davon profitieren. Die Schwächsten dagegen geraten rasch ins Hintertreffen. Mit anderen Worten: Differenzierung nach Leistungsgruppen wäre im Sinne der Bildungsgerechtigkeit das Gebot der Stunde.“
Dr. Heike Schmoll, Frankfurter Allgemeine Zeitung online am 16. November 2018

Nach langem Irren am Ziel angekommen:

„Teacher-directed instruction is associated with better test scores regardless of the classroom environment.“
OECD (Hrsg.), „PISA in Focus 90“ (November 2018), S. 2

Das erste Lebensjahrzehnt entscheidet:

„Die schulischen Probleme beginnen natürlich schon viel früher als bei PISA, auf das Österreichs Politik und Medien seit vielen Jahren fixiert zu sein scheinen: Die neueste PIRLS-Auswertung (PIRLS misst die Leseleistung am Ende der Volksschule) zeigt auf, dass in Österreich Kinder, die zuhause nicht Deutsch sprechen, um 50 Punkte hinter ihren deutschsprachigen Kollegen zurückliegen, das entspricht beinahe zwei Lernjahren. Zum Vergleich beträgt dieser Abstand im OECD-Mittel 28 Punkte.“
Mag. Gudrun Pennitz, Mitglied im ZA AHS, ÖPU, ÖPU-Nachrichten vom September 2018, S. 8

Gilt für Österreich noch mehr als für Deutschland:

„In Deutschland ist der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund im internationalen Vergleich sehr hoch. Bei uns stammen Migrantenkinder meistens aus der sozialen Unterschicht und haben allein deshalb schlechte Werte bei PISA. Zudem hat diese Gruppe mit der Unterrichtssprache Deutsch große Schwierigkeiten. Bei uns koppeln sich also zwei Nachteileffekte, nämlich der der sozialen Stellung und jener des Migrationsstatus.“
Univ.-Prof. Dr. Klaus Klemm, Neues Deutschland online am 21. November 2018

Österreich ist leider anders:

„All high-performing countries recognise that beginning teachers need intensive support to apply their knowledge to teaching, and to develop professional networks with more experienced mentors.“
OECD (Hrsg.), „Effective Teacher Policies“ (2018), S. 48

Grenzen erfahren, sich selbst finden:

„Die Schulzeit ist eine Zeit für Selbstfindung und um Opposition zu zeigen. Es braucht in diesem Alter Regeln, um Grenzen auszutesten und sich selbst einordnen zu können.“
Univ.-Prof. Dr. Barbara Schober, Dekanin der Fakultät für Psychologie der Universität Wien, Kurier online am 6. November 2018

Unterricht jenseits der Grenze des Möglichen: 

„Wir haben vor 20 Jahren die Situation gehabt, dass wir in unseren Klassenzimmern zwei oder drei verhaltensauffällige Schüler hatten. Jetzt ist es fast umgekehrt.“
Paul Kimberger, Vorsitzender der ARGE LehrerInnen, Die Presse online am 13. November 2018

„Nicht gerade das Edelste“:

„Das Teaching to the test, das Lehren mit dem Fokus auf Prüfung, ist nicht gerade das Edelste.“
NR-Abg. Univ.-Prof. Dr. Rudolf Taschner, Bildungssprecher der ÖVP, Die Presse online am 2. November 2018

Kontinuität statt Reformitis:

„Bildung braucht Kontinuität und die zerstört man mit dem Reformfuror mutwillig.“
Univ.-Prof. Mag. Dr. Konrad Paul Liessmann, Die Kleine Zeitung vom 1. Oktober 2017

Langfristige Perspektiven statt Reformitis:

„Ich plädiere für Entschleunigung und Relaxtheit. Es muss nicht jeden Tag eine neue Nachricht geben. Politiker müssten sagen: Ich habe eine langfristige Perspektive und da muss nicht gleich morgen alles realisiert sein. Da braucht es eine vernünftige Analyse und eine breite Diskussion mit Tiefgang. Wir lassen die Dinge reifen und brechen sie nicht übers Knie.“
BM Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, Die Presse vom 11. November 2018

Eltern Schlüsselpersonen für Bildungserfolg

„Ziel muss es sein, die Wertschätzung der Eltern für eine gute Bildung und Ausbildung ihrer Kinder zu steigern und sie viel stärker als Partner der Schulen in die Verantwortung zu nehmen.“
MMMag. Gertraud Salzmann, Bundesobfrau der VCL und Dienstrechtsreferentin der AHS-Gewerkschaft, VCLnews vom Oktober 2018, S. 4

Am Ende der Volksschule fast zwei Jahre (!) Rückstand:

„Warum zeigen alle internationalen Studien, dass Kinder, die eine andere Umgangssprache als die Unterrichtssprache sprechen, in Österreich in der vierten Klasse Volksschule fast zwei Lernjahre im Rückstand sind, während dieser Abstand in fast allen anderen Ländern nicht einmal halb so hoch ist? […] In den letzten Jahren wurden Ungleichheiten oder mögliche Defizite allzu oft kaschiert, im Sinne der Betroffenen nicht gelöst und somit unter den Teppich gekehrt.“
BM Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, Profil online am 11. Oktober 2018

Österreichs Schule dramatisch gefordert:

„Das Beherrschen der Unterrichtssprache ist unverzichtbar für den schulischen Erfolg eines Kindes. Umso dramatischer ist es, wenn der Anteil der Kinder, die eine andere Umgangssprache als Deutsch haben, in Wien bei über 50 % und in Österreich bei mehr als 25 % liegt.“
MMMag. Gertraud Salzmann, Bundesobfrau der VCL und Dienstrechtsreferentin der AHS-Gewerkschaft, VCLnews vom Oktober 2018, S. 4

Wertschätzung und Vertrauen Basis für Erfolg:

„Die Wertschätzung für LehrerInnen und das, was sie leisten, ist nicht nur hochverdient, sondern auch von eminenter Bedeutung für das Gelingen von Schule. Denn unser Wirken hat ungleich größere Chancen auf Erfolg, wenn uns die Eltern der jungen Menschen, die wir fördern und fordern und dadurch zu ihrer größtmöglichen Entfaltung bringen wollen, VERTRAUEN. Wie aber soll dieses Vertrauen gegeben sein, wenn unsere Arbeit von der Politik via Medien systematisch schlechtgeredet wird, wie wir es leider allzu lang erleben mussten?“
Mag. Gerhard Riegler, ÖPU-Vorsitzender, ÖPU-Nachrichten vom September 2018, S. 4

„Erziehung kommt ohne Strafen nicht aus“:

„In der Erziehung und in der Bildung kommt man ohne liebevolle Konsequenz und auch spürbare Konsequenzen nicht aus. In Erziehungsfragen gibt hier zum Beispiel Haim Omer mit der neuen Autorität eine eindeutige Antwort: Ob man es Wiedergutmachung, Konsequenz oder Nachholen von versäumter Arbeit nennt ist letztlich egal, am Ende ist es ein anderes Wort für Strafe. Erziehung kommt ohne Strafen nicht aus.“
Christian Klar, Direktor einer NMS in Wien Floridsdorf, VCLnews vom Oktober 2018, S. 7