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Beamten-Dienstrechtsgesetz (BDG)

Rechtsgrundlage: Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG) = Bundesgesetz vom 27. Juni 1979, BGBI. 333/1979, über das Dienstrecht der Beamten. Seither zahlreiche Novellen. Das BDG ist abgedruckt im Jahrbuch der GÖD.

  • Im Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 wurde das Beamtendienstrecht modernisiert und neu gefasst. Das BDG ist die wesentlichste Rechtsquelle für alle dienstrechtlichen Fragen. Es gilt nur für ernannte (= pragmatisierte) Beamte, hat aber durch Analogiebestimmungen teilweise auch für Vertragsbedienstete Gültigkeit.
  • Das BDG ist in einen „Allgemeinen Teil", der für alle Bundesbeamten gilt, und in einen „Besonderen Teil", der einzelne Beamtengruppen behandelt, unterteilt. Es wird komplettiert durch „Anlagen". Der Allgemeine Teil und der Besondere Teil sind in Abschnitte gegliedert. Die folgende Übersicht über den Inhalt des BDG nennt die Themenbereiche, die in diesem wichtigen Gesetz behandelt werden.

a) Allgemeiner Teil des BDG:

  • 1. Abschnitt: Anwendungsbereich, § 1.
  • 2. Abschnitt: Dienstverhältnis:

Ernennung: §§ 2 bis 8

Personalverzeichnis: § 9

Provisorisches Dienstverhältnis: § 10

Definitives Dienstverhältnis: §§ 11 bis 12

Übertritt und Versetzung in den Ruhestand: §§ 13 bis 15c Wiederaufnahme in den Dienststand: § 16

Außerdienststellung wegen Ausübung eines Mandats: §§ 17 bis 19

Auflösung des Dienstverhältnisses: § 20 Austritt: § 21

Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges: § 22.

  • 3. Abschnitt: Dienstliche Ausbildung als Maßnahme der Personal- und Verwaltungsentwicklung:

Ziel und Arten der dienstlichen Ausbildung: §§ 23 bis 24 Grundausbildung: §§ 25 bis 31

Management-Training und Mitarbeiterqualifizierung: §§ 32 bis 33 Verwaltungsakademie des Bundes: §§ 34 bis 35.

  • 4. Abschnitt: Verwendung des Beamten:

Arbeitsplatz: § 36

Telearbeit: § 36a

Nebentätigkeit: § 37

Versetzung: § 38

Freigabepflicht bei Ressortwechsel: § 38a

Dienstzuteilung: §§ 39 bis 39b

Verwendungsänderung: §§ 40 bis 41

Verwendungsbeschränkungen: §§ 42 bis 42a.

  • 5. Abschnitt: Dienstpflichten des Beamten:

Allgemeine Dienstpflichten: § 43

Achtungsvoller Umgang (Mobbingverbot): § 43a

Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten: § 44

Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters: § 45

Mitarbeitergespräch: § 45a

Teamarbeitsbesprechung: § 45b

Amtsverschwiegenheit: § 46

Befangenheit: § 47

Dienstzeit: §§ 47a bis 50d

Pflegeteilzeit: § 50e

Abwesenheit vom Dienst: § 51

Ärztliche Untersuchung: § 52

Meldepflichten: § 53

Schutz vor Benachteiligung: § 53a

Dienstweg: § 54

Wohnsitz und Dienstort: § 55

Nebenbeschäftigung: § 56

Gutachten: § 57

Ausbildung und Fortbildung: § 58

Geschenkannahme: § 59

Dienstkleidung, Dienstabzeichen, Sachbehelfe: § 60

Pflichten des Beamten des Ruhestandes: § 61.

  • 6. Abschnitt: Rechte des Beamten:

Bezüge: § 62

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen: § 63

Urlaub (inkl. Karenzurlaub): §§ 64 bis 75c

Pflegefreistellung: § 76

Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes: § 77

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare: §§ 78a bis 78b

Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung: § 78c

Familienhospizfreistellung: § 78d

Sabbatical: § 78e

Dienstbefreiung für Kuraufenthalt: § 79

Bedienstetenschutz: §§ 79a bis 79b

IKT-Nutzung und Kontrollmaßnahmen: §§ 79c bis 79i

Sachleistungen: § 80.

  • 7. Abschnitt: Leistungsfeststellung:

Begriff und Arten der Leistungsfeststellung: § 81

Beurteilungszeitraum: § 81a

Folgewirkungen: § 82

Zulässigkeit: § 83

Bericht des Vorgesetzten: § 84

Befassung des Beamten: § 85

Antrag des Beamten auf Leistungsfeststellung: § 86

Befassung der Dienstbehörde und der Leistungsfeststellungskommission: § 87

Leistungsfeststellungskommission: §§ 88 bis 89

Bericht über den provisorischen Beamten: § 90.

  • 8. Abschnitt: Disziplinarrecht: §§ 91 bis 135.

  • 9. Abschnitt: Verwaltungsgerichtsbarkeit: §§ 135a bis 135c.

b) Besonderer Teil des BDG:.

  • 1. Abschnitt: Allgemeiner Verwaltungsdienst: §§ 136 bis 141b.

  • 2. Abschnitt: Exekutivdienst: §§ 142 bis 145e.

  • 3. Abschnitt: Militärischer Dienst: §§ 146 bis 152d.

  • 5. Abschnitt: Staatsanwälte: § 153.

  • 6. Abschnitt: Universitätslehrer: §§ 154 bis 200.

  • 6a. Abschnitt: Hochschullehrpersonen: §§ 200a bis 2001.

  • 7. Abschnitt: Lehrer: §§ 201 bis 224:

Anwendungsbereich: § 201

Ernennungserfordernisse: § 202

Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen: §§ 203 bis 203m

Ausschreibung und Besetzung von Planstellen für leitende Funktionen: §§ 207 bis 207m

Verwendung an nicht in der Verwaltung des Bundes stehenden Schulen oder Pädagogischen Hochschulen: § 208

Vorübergehende Verwendung bei einer Dienststelle der Verwaltung: § 209

Zusätzliche Verwendung an einer anderen Schule oder einer Pädagogischen Hochschule: § 210

Dienstpflichten: §§ 211 bis 216:

- Lehramtliche Pflichten: § 211

- Lehrverpflichtung: §§ 212 bis 213d

- Amtsverschwiegenheit: § 214

- Meldepflichten: § 215

- Nebenbeschäftigung: § 216

Amtstitel: § 217

Ferien und Urlaub: § 219

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare: § 219a

Leistungsfeststellung: § 220

Disziplinarrecht: § 221

Lehrpersonen in bestimmten Tätigkeiten an Pädagogischen Hochschulen: §§ 222 bis 224.

  • 8. Abschnitt: Schul- und Fachinspektoren: §§ 225 bis 227.
  • 9. Abschnitt: Beamte des Post- und Fernmeldewesens: §§ 228 bis 231.
  • 10. Abschnitt: Beamte des Krankenpflegedienstes: §§ 231a bis 231c.

c) Schlussteil des BDG:

  • Der Schlussteil umfasst Übergangsbestimmungen und Zusatzbestimmungen für die einzelnen Beamtengruppen (§§ 232 bis 286). Für Lehrer gelten hiebei die §§ 248 bis 248c.

d) Anlagen zum BDG:

  • Anlage 1: Ernennungserfordernisse und Definitivstellungserfordernisse:

Verwendungsgruppe A 1 (Höherer Dienst)

Verwendungsgruppe A 2 (Gehobener Dienst)

Verwendungsgruppe A 3 (Fachdienst)

Verwendungsgruppe A 4 (Qualifizierter mittlerer Dienst)

Verwendungsgruppe A 5 (Mittlerer Dienst)

Verwendungsgruppe A 6 (Qualifizierter Hilfsdienst)

Verwendungsgruppe A 7 (Hilfsdienst)

Verwendungsgruppe PH 1 (Ziffer 22a der Anlage 1)

Verwendungsgruppe PH 2 (Ziffer 22b der Anlage 1)

Verwendungsgruppe PH 3 (Ziffer 22c der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 1 (Ziffer 23 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2a 2 (Ziffer 24 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2a 1 (Ziffer 25 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2b 1 (Ziffer 26 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 3 (Ziffer 27 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe SI 1, FI 1 und S 1 (Ziffer 28 der Anlage 1) Verwendungsgruppe SI 2, FI 2 und S 2 (Ziffer 29 der Anlage 1)

  • Anlage 2: Ausbildungs- und Prüfungsvorschriften, die gemäß § 234 Abs. 1 als Bundesgesetze weiter anzuwenden sind.

(Zuletzt aktualisiert: Juni 2014)

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Von den Erfahrungen von Gesamtschulländern lernen!

„‚Wenn man auf alle Schulen entweder AHS oder NMS schreibt, dann gibt es trotzdem Schulen, die als ,gute Gesamtschule’ gelten, und Schulen, die als ,weniger gute Gesamtschule’ gelten. Den Elternwillen kann man nicht steuern.‘ Zudem würden die Privatschulen noch mehr ausgebaut werden: ‚Wir sehen das in Gesamtschulländern. Dort ist der Privatschulsektor sehr stark, weil die Eltern dann diesen Weg wählen.‘“
MMag. Dr. Corinna Geppert, ORF online am 18. Februar 2019

Politisches Gaukeln beenden!

„Von Schulen zu verlangen, an einem sehr belasteten Standort Chancengerechtigkeit herzustellen, ist illusorisch. Das wäre, als würde man von einem Arzt in einem Armenviertel verlangen, die Lebenserwartung der Patienten auf das Niveau einer Luxuswohngegend zu bringen.“
Paul Kimberger, Vorsitzender der ARGE LehrerInnen, Kurier online am 14. Februar 2019

Die Würfel fallen vor dem Schuleintritt:

„Schon beim Eintritt in die Volksschule betrage der Leistungsunterschied zwischen den Kindern zwei bis drei Jahre. ‚Das ist auch mit den besten didaktischen und pädagogischen Konzepten nur schwer auszugleichen. […] Es macht einen massiven Unterschied, ob man mit einem Kind viel spricht und ihm vorliest, oder ob man es nur vor Fernseher und Computer setzt.‘“
Paul Kimberger, Vorsitzender der ARGE LehrerInnen, Die Presse online am 15. Februar 2019

Kinder und Familie in den Mittelpunkt:

„Wir müssen unsere Gesellschaft neu aufbauen, mit einem fokussierten Blick auf die Kinder und die Familie. Anders können wir uns nicht mehr weiterentwickeln. Dann schafft der Mensch sich schon sehr bald selbst ab.“
Mag. Michael Hüter, Focus online am 15. Jänner 2019

Jahrzehntelanges politisches Versagen:

„Die größte und von Jahr zu Jahr größer werdende Herausforderung des österreichischen Schulwesens ergibt sich aus der Tatsache, dass Österreich ein Einwanderungsland ist, das sich leider jahrzehntelang nicht als Einwanderungsland verstanden und dementsprechend integrationspolitische Maßnahmen gröblichst vernachlässigt hat.“
Mag. Gerhard Riegler, „gymnasium“ (Printmedium der AHS-Gewerkschaft) vom März/April 2018, S. 18

Hohe Dunkelziffer:

„Es sei dringend notwendig etwas zu tun. Und das bedeute auch, dass ‚man Geld in die Hand nehmen wird müssen‘. Denn an den Schulen passiere viel und es werde viel erst gar nicht zur Anzeige gebracht.“
Thomas Krebs, Vorsitzender Wiener der Pflichtschullehrer, ORF Wien online am 7. Jänner 2019

Schulpolitik kann Wohnpolitik nicht ersetzen:

„Gerade die Frage der Segregation in der Schule ist letztlich immer nur eine Folge von Segregation im Wohnviertel. Da langfristige Maßnahmen zu setzen, wäre sehr wichtig.“
BM Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, Der Standard online am 29. Dezember 2018

Österreichs Privileg:

„Wir haben ein kostenfreies Schulsystem, das mit gut qualifizierten Lehrkräften operiert. Das ist ein Privileg, verglichen mit den USA oder Großbritannien. Es ist ein offenes Schulsystem, das Chancen generiert, aber sie müssen auch wahrgenommen werden, und die Verantwortung kann man den Eltern auch nicht abnehmen.“
BM Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, Der Standard online am 29. Dezember 2018

20 Jahre, nachdem die VCL diese Forderung erstmals aufgestellt hat:

„Ethik aus dem Schulversuch herauszuholen und als systematisches Fach zu platzieren, ist eine Intention unseres Hauses. Ein guter Einstieg wäre in der Sekundarstufe 2, also in der AHS-Oberstufe. Von dort sollte es über die Sekundarstufe 1 schrittweise hinuntergehen, letztlich bis in die Volksschule.“
BM Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, Tiroler Tageszeitung online am 10. Jänner 2019


Schule „kann nur bis zu einem gewissen Grad kompensieren“:

„Schule kann nicht alles kompensieren, was Gesellschafts-, Familien-, Sozial- oder Sicherheitspolitik versäumen. Die Schule ist ohnehin eine der wichtigsten Sicherheitseinrichtungen in diesem Land. Aber Chancengleichheit herstellen kann sie nicht allein, sie kann nur bis zu einem gewissen Grad kompensieren. Wir brauchen jedenfalls mehr Unterstützung und mehr Ressourcen, wenn wir uns wirklich bestmöglich um alle Kinder kümmern sollen.“
Paul Kimberger, Vorsitzender der ARGE LehrerInnen, Der Standard online am 26. Dezember 2018

Bildung beginnt mit der Geburt:

„Die gelingende Einbeziehung und Aktivierung von Eltern in die frühkindliche und schulische Bildung ist der Schlüssel, denn in der Tat beginnt die Bildungsbiografie mit der Geburt des Kindes!“
Univ.-Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing, Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, „Profil“ (Zeitung des dphv) vom Dezember 2018, S. 5

Finnlands Politik hat „etwas“ schneller reagiert:

„Für Kinder, die zu Hause kein Finnisch oder Schwedisch sprechen, gibt es die Möglichkeit, Extra-Unterricht zu bekommen, eine Art Intensivkurs, bevor sie in die ‚richtige‘ Schule kommen. Dem Weltbildungsbericht zufolge besuchten 2012 fast 80 Prozent der Migrantenkinder (erste Migrantengeneration) mit wenig Finnischkenntnissen solche Kurse.“
Focus online am 10. Dezember 2018

In Summe erfreulich, die Differenz wird aber immer größer:

„Im Dezember gab es erneut weniger Arbeitslose. Inklusive AMS-Schulungsteilnehmern waren Ende Dezember 413.936 Personen auf Arbeitssuche, ein Rückgang von 6,7 Prozent gegenüber 2017. […] Bei Inländern ging die Zahl der Arbeitslosen um 8,4 Prozent zurück, bei Ausländern um ein Prozent.“
ORF online am 1. Jänner 2019

An Europas Spitze:

„Das Bildungssystem funktioniere, Österreichs Jugendarbeitslosigkeit sei eine der niedrigsten in Europa.“
BM Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, Oberösterreichische Nachrichten online am 13. Dezember 2018

Auf den Punkt gebracht:

„Kindern vorzulesen, auf Deutsch, auf Türkisch oder mit ihnen Deutsch zu lernen, anstatt stundenlang vor dem Fernseher zu sitzen, ist keine Frage des Geldes. Aber wer es nicht macht, reduziert die Chancen von Kindern, oft mehr als vieles andere.“
Mag. Carina Kerschbaumer, Kleine Zeitung vom 1. Dezember 2018

„Spiegelbild der Gesellschaft“:

„‚Das ist ein allgemeingesellschaftliches Problem.‘ Die Hemmschwelle für Aggression sei gesunken, ‚daher müssen wir bei der Konfliktkultur ansetzen. Die Schulen sind ein Spiegelbild der Gesellschaft.‘“
MMMag. Gertraud Salzmann, Bundesobfrau der VCL und Dienstrechtsreferentin der AHS-Gewerkschaft, Salzburger Nachrichten vom 22. November 2018

Mut zur Korrektur:

„Ich appelliere an Bildungsminister Faßmann, die Reformen der letzten Jahre zu überdenken und dort, wo es erforderlich ist, die Reißleine zu ziehen. Ein mutiges Beispiel dafür hat er z. B. bei der NOST schon gesetzt.“
Mag. Herbert Weiß, Vorsitzender der AHS-Gewerkschaft, „gymnasium“ (Printmedium der AHS-Gewerkschaft) vom November/Dezember 2018, S. 7

Den Einstieg in die Praxis gelingen lassen!

„Wer in der Klasse bestehen will, braucht höchste fachliche, pädagogische, didaktische und menschliche Qualitäten. Gutes Coaching beim Einstieg in die Praxis hilft StudentInnen, sich zu erfolgreichen Lehrerpersönlichkeiten zu entwickeln.“
Dir. Mag. Isabella Zins, Bundesvorsitzende der AHS-DirektorInnen und stv. Vorsitzende der Bildungsplattform „Leistung & Vielfalt“,
Kurier online am 11. Dezember 2018

Imageschäden schnellstmöglich beheben:

„Die Aufgaben und Herausforderungen, denen wir uns tagtäglich stellen, können wohl nicht oft genug ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Möge es gelingen, unseren wichtigen und schönen Beruf auch in Zukunft den ‚Besten der Besten‘ unter den jungen Menschen schmackhaft zu machen! Die Kinder werden diese mehr denn je brauchen!“
Mag. Gudrun Pennitz, Mitglied im ZA AHS, ÖPU, ÖPU-Nachrichten vom Dezember 2018, S. 15

„Echter Vorteil“:

„Dass es in Österreich sowohl die Neuen Mittelschulen, als auch die Gymnasien in der Unterstufe gibt, ist ein echter Vorteil. Durch diese Differenzierung ist es möglich, alle Schülerinnen und Schüler bestmöglich zu fördern. Jedes Kind hat unterschiedliche Stärken und Talente und es ist notwendig, alle Potenziale zu nutzen. Fakt ist, dass das in den Neuen Mittelschulen jedoch nur durch verstärkte Leistungsdifferenzierung ermöglicht werden kann.”
Tobias Hofstätter, Bundesobmann der Schülerunion Österreich, Presseaussendung vom 1. Dezember 2018

Erkenntnis aus Deutschlands Nationalem Bildungspanel (NEPS):

„Integrative Systeme sind für die schwächsten Schüler am wenigsten zuträglich, die leistungsstarken können mit Komplexität viel besser umgehen und zuweilen sogar davon profitieren. Die Schwächsten dagegen geraten rasch ins Hintertreffen. Mit anderen Worten: Differenzierung nach Leistungsgruppen wäre im Sinne der Bildungsgerechtigkeit das Gebot der Stunde.“
Dr. Heike Schmoll, Frankfurter Allgemeine Zeitung online am 16. November 2018

Nach langem Irren am Ziel angekommen:

„Teacher-directed instruction is associated with better test scores regardless of the classroom environment.“
OECD (Hrsg.), „PISA in Focus 90“ (November 2018), S. 2