Demokratieverständnis darf man nicht nur von den anderen fordern, man muss es auch selbst leben, mahnt Herbert Weiß in seinem heutigen Edit von BM Wiederkehr ein.
Leider ist die Wahl der politischen Verantwortungsträger:innen in einer Demokratie noch lange kein Garant für eine vernünftige Politik im Sinne der Bevölkerung. Beispiele dafür sehen wir aktuell nicht nur in den USA, sondern auch in europäischen Ländern, Österreich nicht ausgenommen.
Heinz Sichrovsky schreibt über die von ihm als „Zwergenpartei“ bezeichneten NEOS : „Klar können die NEOS bedenkenloser agieren als andere: Sie müssen ja nur ihrem winzigen Wählerpotenzial gefallen“. 1 Das Löschen kritischer Wortmeldungen in sozialen Medien ist das eine. Es aber so weit zu treiben, dass man sogar Lehrer:innen einschüchtert und ihnen mit rechtlichen Konsequenzen droht, wenn sie mit fundierten Argumenten öffentlich gegen Pläne des Bildungsministers für „KI statt Latein“ oder die „Modellregionen für die sechsjährige Volksschule“ auftreten, haben sich wahrscheinlich nicht einmal die Journalist:innen mit den spitzesten Federn träumen lassen.
Ich habe diese unschönen Vorfälle zum Anlass genommen, den Minister diese Woche in einem offenen Brief damit zu konfrontieren. Demokratieverständnis darf man nicht nur von anderen fordern, man muss es auch selbst leben. Ich wiederhole auf diesem Weg die in dem Brief aufgestellte Forderung an den Minister, den Reformprozess transparent und dialogisch neu auszurichten und konkrete, fachlich fundierte Vorschläge als Diskussionsgrundlage vorzulegen.
1 „Spitzentöne: Latein – Aufstand gegen die Zwergenpartei“, in news.at vom 25. Februar 2026